Wonsheim

...ein l(i)ebenswertes Dorf!

Sitzung am 05.09.2016

N I E D E R S C H R I F T

über die 11. Sitzung des Ortsgemeinderates Wonsheim

- öffentlicher Teil -

Datum:  Montag den 05. September 2016
Ort: Rathaus / Sitzungssaal        
Beginn:         20:00 Uhr   Ende:   22:15 Uhr


I.    Anwesenheitsliste

Ortsbürgermeister:                
Rudolf Haas            

Beigeordnete :
1. Beigeordneter Heinfried Stumpf        
2. Beigeordneter Karsten Emrich    bis TOP 2
                
Ratsmitglieder:
Eberhard Abele            
Jochen Emrich    
Wilhelm Haupt        
Udo Manm
Friedrich Reinhardt                
Angelika Roos (entschuldigt)
Sigrid Scheel            
Boris Schön
Walter Simon (entschuldigt)
Uwe Trautwein        

Verbandsgemeinde Wöllstein, Herr Emrich als Schriftführer


 II. Tagesordnung


I. Öffentlicher Teil


TOP 1 Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO


TOP 2 Verabschiedung und Entpflichtung des Ratsmitglieds und 2. Beige-ordneten Karsten Emrich


TOP 3 Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds gem. § 30 Abs. 2 GemO


TOP 4 Neuwahl des 2. Beigeordneten, Ernennung und Vereidigung und Ein-führung in das Amt gem. § 54 Abs. 1 und 2 GemO


TOP 5 Antrag der SPD-Fraktion - Ehrungsrichtlinien für die Ortsgemeinde
Wonsheim;
- Beratung -


TOP 6 Schreddern des Grünschnitts am Friedhof;
- Beratung und Beschlussfassung -


TOP 7 Antrag auf Erteilung einer Außenstart- und Außenlandeerlaubnis für ein Luftsportgerät (Motorgleitschirm);
- Beratung und Beschlussfassung -


TOP 8 Waldschlepper der Ortsgemeinden Wonsheim und Stein-
Bockenheim;
- Sachstandsbericht -


TOP 9 Ankauf der Heinrich-Bechtolsheimer Büste von Prof. Eberhard Linke;
- Beratung und Beschlussfassung -


TOP 10 Pfarrgarten
- Sachstandsbericht und weitere Vorgehensweise -
- Beratung und Beschlussfassung -


TOP 11 Radweg Wonsheim – Stein-Bockenheim;
- Sachstandsbericht und Ausschreibung -
- Beratung und Beschlussfassung -


TOP 12 Baumpflegemaßnahmen in der Ortsgemeinde;
- Ergebnis der Ausschreibung und Vergabe
- Beratung und Beschlussfassung


TOP 13 Seniorenfahrt am 16.09.2016;
- Sachstandsbericht -


TOP 14 Mitteilung und Anfragen

Ortsbürgermeister Haas eröffnet um 20.00 Uhr die Sitzung des Ortsgemeinderates und begrüßt alle Anwesenden. Zum Schriftführer wird Herr Emrich von der Verbandsge-meindeverwaltung Wöllstein bestellt. Der Vorsitzende stellt die ordnungsgemäße La-dung sowie die Beschlussfähigkeit des Ortsgemeinderates fest. Einwände zur letzten Sitzungsniederschrift oder Ergänzungsvorschläge zur heutigen Tagesordnung

III. Tagesordnungspunkte

TOP 1 Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
Frau Carola Cernavin-Haupt hat einen schriftlichen Antrag auf Neugestaltung des Plat-zes an der Friedenseiche eingereicht. Hierüber wird der Gemeinderat in seiner nächs-ten Sitzung beraten.
Herr Wilhelm Haupt informiert über die vermooste Dachfläche des Feuerwehrgerä-tehauses sowie die verstopfte Dachrinne. Eine entsprechende Mitteilung an die für das Feuerwehrwesen zuständige Verbandsgemeindeverwaltung wird erfolgen.


TOP 2 Verabschiedung und Entpflichtung des Ratsmitglieds und 2. Beige-ordneten Karsten Emrich
Herr Karsten Emrich hat seinen Lebensmittelpunkt nach Mainz verlagert und bittet um Entlassung aus seinem Amt als Ratsmitglied und 2. Beigeordneten. Ortsbürgermeister Haas bedankt sich bei Herrn Karsten Emrich für die geleistete ehrenamtliche Tätigkeit und entlässt ihn aus seinem Amt. Der Vorsitzende überreicht Herrn Karsten Emrich die entsprechende Entlassungsurkunde.


TOP 3 Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds gem. § 30 Abs. 2 GemO
Nachdem Herr Karsten Emrich aus dem Gemeinderat ausgeschieden ist, ist entspre-chend dem Ergebnis der letzten Kommunalwahl der Bewerber mit der nächsthöheren Stimmenzahl als Nachfolger zu berufen. Dies ist Herr Hans-Jochen Gerhard, der die Nachfolge durch schriftliche Erklärung angenommen hat.
Ortsbürgermeister Haas verpflichtet mithin Herrn Gerhard gem. § 30 Abs. 2 GemO na-mens der Ortsgemeinde durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Pflichten.


TOP 4 Neuwahl des 2. Beigeordneten, Ernennung und Vereidigung und Ein-führung in das Amt gem. § 54 Abs. 1 und 2 GemO
Aufgrund des Ausscheidens des bisherigen 2. Beigeordneten Karsten Emrich ist der 2. Beigeordnete neu zu wählen. Ortsbürgermeister Haas erläutert, dass der Beigeordnete durch Stimmzettel in geheimer Wahl in öffentlicher Sitzung zu wählen ist. Zur Durchfüh-rung der Wahl und zur Unterzeichnung der Sitzungsniederschrift werden die Ratsmit-glieder Sigrid Scheel und Eberhard Abele beauftragt. Ortsbürgermeister Haas bittet so-dann um entsprechende Wahlvorschläge. Herr Friedrich Reinhardt schlägt seitens der FWG-Fraktion Herrn Jochen Emrich und Herr Eberhard Abele schlägt seitens der SPD-Fraktion Herrn Willi Haupt für das Ehrenamt des 2. Beigeordneten vor. Unter der Lei-tung des Vorsitzenden erfolgt anschließend die geheime Wahl. Von den zehn abgege-benen Stimmen entfallen auf Herrn Jochen Emrich sechs Stimmen und auf Herrn Wil-helm Haupt drei Stimmen (eine Enthaltung). Der Vorsitzende stellt fest, dass somit Herr Jochen Emrich zum 2. Beigeordneten der Ortsgemeinde Wonsheim gewählt ist. Über die Wahlhandlung wird eine gesonderte Niederschrift gefertigt, die als Anlage dieser Sitzungsniederschrift beigefügt ist.
Im Anschluss wird Herr Jochen Emrich durch Aushändigung der Ernennungsurkunde zum 2. Beigeordneten der Ortsgemeinde Wonsheim ernannt. Anschließend erfolgen die Vereidigung und die Amtseinführung.


TOP 5 Antrag der SPD-Fraktion - Ehrungsrichtlinien für die Ortsgemeinde
Wonsheim;
- Beratung -
Der Antrag der SPD-Fraktion mit dem Entwurf der Ehrungsrichtlinien liegt allen Rats-mitgliedern vor. Ortsbürgermeister Haas informiert über die bisherige Verfahrensweise bei Ehrungen. Laut bestehendem Gemeinderatsbeschluss erfolgen Ehrungen in Form der Verleihung der Heinrich-Bestolsheimer-Medaille an Personen bei besonderen Leis-tungen aus besonderem Anlass. Diese Feststellung trifft stets der Ortsgemeinderat im Einzelfall, wobei Vorgaben in Form von Ehrungsrichtlinien nicht bestehen.
Im Gemeinderat wird anschließend die Einführung von Richtlinienregeln rege diskutiert. Mehrere Ratsmitglieder stellen dar, dass sich die bisher geübte Praxis bewährt hat und eine starre Vorgabe in Form von Richtlinien nicht praktikabel und unflexibel ist.
Herr Haupt erläutert seinen Antrag und stellt dar, dass die vorliegenden Ehrungsrichtli-nien nur einen Entwurf darstellen und die einzelnen inhaltlichen Punkte diskutabel sind. Intension des Antrages der SPD-Fraktion ist es, durch Erlass von Richtlinien einen An-reiz für die Bürgerinnen und Bürger zur Aufnahme von ehrenamtlichen Tätigkeiten oder Vereinsarbeit zu schaffen.
Nach weiterer Aussprache, in der auch eine eventuelle Verweisung der Sache an den Sport- und Kulturausschuss thematisiert wurde, beantragt Ratsmitglied Willi Haupt über den Antrag der SPD-Fraktion zu entscheiden. Der Antrag findet sodann keine Mehrheit (zwei Ja-Stimmen) und ist somit abgelehnt.


TOP 6 Schreddern des Grünschnitts am Friedhof;
- Beratung und Beschlussfassung -
Es liegt ein Angebot der Firma Bernhard GmbH aus Frei-Laubersheim vor. Für das Schreddern der abgelagerten Grünschnittmenge benötigt die Firma Bernhard voraus-sichtlich zwei Arbeitsstunden. Der Preis pro Arbeitsstunde beträgt 250,-- € (netto) zu-züglich An- und Abfahrt pro Kilometer 1,60 € (netto).
Der Gemeinderat beschließt einstimmig (ohne Enthaltungen) die Firma Bernhard zu beauftragen.


TOP 7 Antrag auf Erteilung einer Außenstart- und Außenlandeerlaubnis für ein Luftsportgerät (Motorgleitschirm);
- Beratung und Beschlussfassung -
Der Landesbetrieb Mobilität, Fachgruppe Luftverkehr, hat die Verbandsgemeindever-waltung Wöllstein um Stellungnahme zu dem vorgenannten Antrag des Herrn Bäder aus Eckelsheim gebeten. Diesbezüglich ist seitens der Ortsgemeinde Wonsheim frist-gerecht eine Stellungnahme an den Landesbetrieb Mobilität erfolgt. Das Schreiben mit der ablehnenden Stellungnahme liegt allen Ratsmitgliedern vor. Hierin wurden insbesondere
Bedenken geäußert, dass durch den Motorgleitschirm Lärmbeeinträchtigungen für die Bewohner von Wonsheim entstehen. Zudem wurde um Prüfung der landespfle-gerischen und wasserechtlichen Aspekte gebeten. Ortsbürgermeister Haas erläutert ergänzend, dass in der Stellungnahme der Ortsgemeinde Wonsheim auf die Belange von Wonsheim eingegangen wurde und Sachverhalte, die ausschließlich die Ortsge-meinde Eckelsheim oder den Zweckverband Rheinhessische Schweiz betreffen (z.B. Vereinbarkeit mit der Beller Kirche) nicht thematisiert wurden.
Ratsmitglied Mann bemerkt zusätzlich, dass die Funktionsfähigkeit des Drainagesys-tems aufgrund der Befestigung der Fläche in Frage gestellt ist.
Abschließend spricht sich der Gemeinderat einstimmig (ohne Enthaltungen) gegen den vorliegenden Antrag aus und bestätigt ausdrücklich die Stellungnahme der Ortsgemein-de Wonsheim laut Schreiben vom 05.08.2016 an den Landesbetrieb Mobilität.


TOP 8 Waldschlepper der Ortsgemeinden Wonsheim und Stein-
Bockenheim;
- Sachstandsbericht -
Der Waldschlepper (Baujahr 1982) ist inzwischen stark reparaturbedürftig. Die ur-sprünglich geschätzten Reparaturkosten lagen bei 13.000-16.000 Euro, was eine Repa-ratur aus Wirtschaftlichkeitsgründen ausschloss. Eine nähere Betrachtung hat gezeigt, dass der Getriebeschaden geringer als erwartet ist, sodass sich die Reparaturkosten enorm reduzieren und der Schlepper weiterhin wirtschaftlich betrieben werden kann (zumindest für die nächsten zwei Jahre, entsprechend der TÜV-Laufzeit).
Der Gemeinderat nimmt dies zur Kenntnis.


TOP 9 Ankauf der Heinrich-Bechtolsheimer Büste von Prof. Eberhard Linke;
- Beratung und Beschlussfassung -
Prof. Eberhard Linke hat zum Rheinhessen-Jubiläum 2016 Portraitbüsten von promi-nenten rheinhessischen Persönlichkeiten geschaffen, u.a. vom Heinrich Bechtolshei-mer. Nach einer Besichtigung der aus gebranntem Ton gefertigten Büste anlässlich ei-ner Ausstellung schlägt Ortsbürgermeister Haas vor, die Büste zum Kaufpreis von 3.000 € zu erwerben. Die entsprechenden Haushaltsmittel stehen zur Verfügung.
Ein Entwurf des Kaufvertrages liegt vor und wird der Verbandsgemeindeverwaltung zur Prüfung weitergeleitet.
Nach kurzer Aussprache beschließt der Gemeinderat einstimmig (ohne Enthaltungen) den Kauf der Büste.


TOP 10 Pfarrgarten
- Sachstandsbericht und weitere Vorgehensweise -
- Beratung und Beschlussfassung -
Ortsbürgermeister Haas berichtet ausführlich vom Baustand des Pfarrgartens. Zwi-schenzeitlich wurde die Beleuchtung/Illumination des Pfarrgartens sowie die Stromver-sorgung hergestellt. Im Folgenden sind für weitere Maßnahmen, wie z.B. den Kauf von Platten und Verbundsteine für die Wege, weitere Materialausgaben in Höhe von ca. 1.500,-- € bis 2.000,-- € erforderlich. Auch diese Maßnahmen werden, wie bereits alle vorherigen Maßnahmen, in Eigenleistung, insbesondere durch die Seniorengruppe 55+, erbracht. Der Bau des Parkplatzes der ev. Kirche auf der Restfläche wird mangels Haushaltsmittel der ev. Kirche zunächst nicht erfolgen. Auf dieser Teilfläche könnte eine wassergebundene Decke zur Verwendung als Boule-Bahn erstellt werden. Hierüber soll ein einer Bauausschusssitzung beraten werden. Als Ausgleichspflanzung für die zwi-schenzeitlich zur Fällung genehmigte Linde am Dorfbrunnen ist im Pfarrgarten ein Baum erster Ordnung zu pflanzen. Hierüber ist das Einvernehmen mit der ev. Kirche hergestellt.
Ortsbürgermeister Haas hebt lobend hervor, dass durch die enormen Eigenleistungen die bisherigen Maßnahmen lediglich Materialkosten in Höhe von 7.127,-- € verursacht wurden. Zudem sind Geldspenden zugesagt worden. Insbesondere die Leistungen der Senioreninitiative 55+, unter fachmännischer Leitung von Herrn Jürgen Weyrauch, ha-ben enorme Arbeitskosten eingespart. Ferner wurde der Leitungsgraben für die Strom-versorgung von Herrn Vogel unentgeltlich ausgehoben, Herr Stein hat unentgeltlich sei-ne Arbeitsleistung für den Stromanschluss zur Verfügung gestellt, Herr Torsten Fitting hat unentgeltlich die Wasserleitung verlegt. Daneben sind Spenden in Aussicht gestellt. Dies ist eine Geldspende der Landfrauen in Höhe von 2.500,-- €, eine Spende der Fir-ma Jennewein in Höhen von 2.000,-- € sowie eine Spende der Wühlmäuse in Höhe von 500,-- €. Seitens des EWR ist eine Spende von 1.000,-- € zu erwarten, daneben wurde ein Rabatt von 10% auf die Straßenleuchten und des Stromanschlusses gewährt. Orts-bürgermeister Haas bedankt sich seitens der Ortsgemeinde Wonsheim bei allen Helfern und Spendern.
Abschließend beschließt der Gemeinderat einstimmig (ohne Enthaltungen) weitere Ausgaben in Höhe von 1.500,-- € bis 2.000,-- € für die Materialbeschaffung zur Verfü-gung zu stellen.


TOP 11 Radweg Wonsheim – Stein-Bockenheim;
- Sachstandsbericht und Ausschreibung -
- Beratung und Beschlussfassung -
Der Vorsitzende berichtet, dass zwischenzeitlich alle Genehmigungen seitens der Kreisverwaltung Alzey-Worms vorliegen. Auch der landespflegerische Ausgleich für die Versiegelung ist geklärt. Im Weiteren ist nun die Verbandsgemeindeverwaltung zu be-auftragen, das Leistungsverzeichnis zu erstellen und die entsprechende Ausschreibung vorzunehmen. Im Zuge der bituminösen Befestigung des Weges müssen evtl. auch die vorhandenen Kanaldeckel angehoben werden, ferner ist die Wasserabführung zu re-geln.
Die Ausschreibung erfolgt gemeinsam mit der Ortsgemeinde Stein-Bockenheim in de-ren Ortslage der Radweg weitergeführt wird.
Der Gemeinderat beschließt einstimmig (ohne Enthaltungen) die Ausschreibung der Maßnahme.


TOP 12 Baumpflegemaßnahmen in der Ortsgemeinde;
- Ergebnis der Ausschreibung und Vergabe
- Beratung und Beschlussfassung
An der Beratung- und Beschlussfassung zu diesem TOP nimmt Ratsmitglied Friedrich Reinhardt wegen Sonderinteresse nach § 22 GemO nicht teil.

Sachdarstellung
Im Rahmen einer Baumkontrolle der Firma Funky Gardens aus Eckelsheim wurde der Baumbestand der Ortsgemeinde Wonsheim an einigen Straßen und Plätzen erfasst und kontrolliert. Hieraus wurde ein Baumkataster erstellt, aus dem sich ein Maßnahmenka-talog zur Wiederherstellung der Verkehrssicherheit der Bäume ergibt. Das Baumkatas-ter erfasst zum momentanen Standpunkt den Baumbestand auf dem Friedhof, am Spielplatz und am Kindergarten sowie das Naturdenkmal Friedenseiche.
Im Rahme einer beschränkten Ausschreibung durch die Verbandsgemeindeverwaltung wurden von drei Firmen Ausschreibungsunterlagen angefordert. Drei Angebote wurden abgegeben. Die Bruttoendsummen der geprüften Angebote liegen zwischen 12.816,30 € und 15.696,10 €.
Beschlussvorschlag
Die Verwaltung schlägt vor, den Auftrag dem kostengünstigsten Anbieter, Firma Horst-mann aus Eckelsheim, zum Angebotspreis von 12.816,30 € zu erteilen.
Aussprache
Ortsbürgermeister Haas ergänzt, dass die Baumpflegemaßnahmen teilweise im Herbst 2016 und teilweise im Frühjahr 2017 durchgeführt werden, sodass die Finanzierung über mehrere Jahre gewährleistet ist.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt die Auftragserteilung an die Firma Horstmann einstimmig (ohne Enthaltungen).


TOP 13 Seniorenfahrt am 16.09.2016;
- Sachstandsbericht -
Ortsbürgermeister Haas berichtet vom Ablauf der diesjährigen Seniorenfahrt der Orts-gemeinde Wonsheim nach Heidelberg mit einer Schiffsfahrt auf dem Neckar.


TOP 14 Mitteilung und Anfragen
Ortsbürgermeister Haas teilt folgendes mit:
- Eine Änderung der Gemeindeordnung zur Öffentlichkeit im Gemeinderat und seinen Ausschüssen ist erfolgt. Zur Handhabung liegt dem Gemeinderat eine Abhandlung des Gemeinde- und Städtebundes vor.
- Die ev. Kirchengemeinde beabsichtigt die Anbringung von Sonnenschutz-Elementen an den nach Süden ausgerichteten Fenstern in der Kindertagesstätte Sonnenschein und bittet die Ortsgemeinde um Kostenbeteiligung. Hierüber wird in einer gesonderten Sitzung beraten.
- Die Einladungen an Ehrengäste zu den Feierlichkeiten „200 Jahre Rheinhessen“ in der Ortsgemeinde Wonsheim unter dem Motto „Wein, Wald, Wild in Wons-heim“ sind erfolgt. Der Flyer hierfür wurde kostenlos von der Fa. Bayer gedruckt.
- Die Container-Anlage zur Unterbringung einer vierten Gruppe auf dem Hof der Kindertagesstätte wird am 18.10.2016 aufgestellt, sodass die Inbetriebnahme ab 01.11.2016 erfolgen kann.
- Das Thema Verkehrsberuhigung, welches auch in der letzten Bürgerversamm-lung angesprochen wurde, soll im Rahmen einer Projektgruppe weiter ausgear-beitet werden. Vorgesehen ist ein Hinweis in Form eines Beiblattes im Nachrich-tenblatt, mit dem interessierte Bürgerinnen und Bürger aufgerufen werden, sich an der Projektgruppe zu beteiligen.
- Zur Vermeidung von Durchgangsverkehr auf dem Betonweg zwischen Eckels-heim und Wonsheim wird seitens eines Einwohners die Sperrung mittels umleg-barer Sperrpfosten angeregt.
- Das Weingut Achenbach beantragt die Versetzung der Hinweisschilder vor deren Mauer in den Bereich der Bushaltestelle.
- Ortsbürgermeister Haas bedankt sich ausdrücklich bei Herrn Uwe Trautwein für die Installation der von RWE gesponserten Verteilungsanlage zur Gewährleis-tung der Stromversorgung bei Veranstaltungen wie z.B. Kerb.
- Der Kindersachenbasar hat eine Spende von zwei Ruhebänken für einen Bereich vor der Gemeindehalle und eine Geldspende in Höhe von 500,-- € für die Materi-alleistungen zur Verbreiterung der Durchgänge zwischen Parkplätze und Hallen-eingang zugesagt. Nähere Absprache ist vor Ort zu treffen. Ortsbürgermeister Haas bedankt sich ausdrücklich für die Spende.
Nachdem keine Mitteilungen und Anfragen mehr vorliegen, schließt Ortsbürgermeister Haas um 22.15 Uhr die öffentliche Sitzung des Gemeinderates.
Unterschriften:
________________________                     ___________________________
(Rudolf Haas, Vorsitzender)                         (Gernot Emrich, Schriftführer)


Niederschrift gefertigt am 08.09.2016/aj