Wonsheim

...ein l(i)ebenswertes Dorf!

Sitzung am 15.02.2016

N I E D E R S C H R I F T

über die 9. Sitzung des Ortsgemeinderates Wonsheim

- öffentlicher Teil -

Datum:  Montag, den 15. Februar 2016
Ort: Rathaus / Sitzungssaal        
Beginn:         19:40 Uhr   Ende:   22:45 Uhr


I.    Anwesenheitsliste

Ortsbürgermeister:                
Rudolf Haas            

Beigeordnete :
1. Beigeordneter Heinfried Stumpf        
2. Beigeordneter Karsten Emrich    
                
Ratsmitglieder:
Eberhard Abele            
Jochen Emrich    
Wilhelm Haupt        
Udo Mann        
Friedrich Reinhardt                
Angelika Roos
Sigrid Scheel            
Boris Schön entschuldigt
Walter Simon
Uwe Trautwein        


weitere Anwesende:
EWR Netz GmbH Herr Frohnhöfer und Herr Müller
Verbandsgemeinde Wöllstein, Herr Emrich als Schriftführer

II.    Tagesordnung

öffentlicher Teil

TOP 1  Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO

TOP 2  Austausch der Quecksilberdampflampen durch LED (Straßenbeleuchtung);
           - Vorstellung des Sanierungskonzeptes durch die EWR Netz GmbH
    
TOP 3  Landtagswahlen am 13.03.2016;
           - Benennung Wahlvorstand
                     
TOP 4  Mitteilungen und Anfragen    


                                                                                                                                                 

Ortsbürgermeister Haas eröffnet um 19.00 Uhr die Sitzung des Ortsgemeinderates und begrüßt alle anwesenden. Zum Schriftführer wird Herr Emrich von der Verbandsgemeindeverwaltung Wöllstein bestellt. Der Vorsitzende stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest. Einwände zur letzten Sitzungsniederschrift oder Ergänzungsvorschläge zur Tagesordnung werden nicht vorgebracht.
Da die Vertreter der EWR-Netz GmbH zu TOP 2 noch nicht anwesend sind, beschließt der Gemeinderat einstimmig (ohne Enthaltung) zunächst den nichtöffentlichen Teil abzuhandeln (siehe hierzu gesonderte, nichtöffentliche Niederschrift).  

 

Tagesordnungspunkte

TOP 1     Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO

Einwohner sind nicht anwesend, sodass mündliche Anfragen nicht vorgebracht werden.

Ortsbürgermeister Haas informiert über die schriftliche Anfrage des Herrn Alexander Bender auf Kennzeichnung einer Parkfläche vor seinem Anwesen, Böllerweg 18, für ein Elektrofahrzeug.  Die Anfrage wird in einer der nächsten Sitzungen behandelt.

TOP 2 Austausch der Quecksilberdampflampen durch LED (Straßenbeleuchtung);
          - Vorstellung des Sanierungskonzeptes durch die EWR Netz GmbH
    
Zunächst informiert der Vorsitzende über einen Ortstermin mit der EWR-Netz GmbH zur Beleuchtung und Stromversorgung des Pfarrgartens. Ein konkretes Angebot wird von EWR erwartet.

Anschließend erteilt Herr Haas den Herren Frohnhöfer und Müller von der EWR Netz GmbH das Wort.

Anhand einer PowerPoint Präsentation stellen die Vertreter der EWR-Netz GmbH das Sanierungs- bzw. Modernisierungskonzept der Straßenbeleuchtung in der Ortsgemeinde Wonsheim vor. Die Präsentation ist Bestandteil dieser Niederschrift und als Anlage beigefügt.

Aufgrund des Verbotes der Produktion der Quecksilberdampflampen (HQL) ab 01.04.2015 sind auch die bestehenden 94 Quecksilberdampflampen in der Ortsgemeinde Wonsheim in den Straßen Am Sonnenberg, Ackerschlägerweg, Am Flutgraben, Theodor-Lutz Straße, Backhausstraße, Heinrich-Bechtolsheimer Straße, Im Gartenfeld, In den Kirchwiesen, Bädergasse, Böllerweg, Untergasse, Neugasse, In den Obstgärten und Lambertusweg umzurüsten. Im restlichen Teil der Ortsgemeinde Wonsheim sind 76 Natriumdampfhochdrucklampen vorhanden. Hier  besteht kein Handlungsbedarf. Laut dem bestehenden Straßenbeleuchtungsvertrag mit der EWR-Netz GmbH hat die Umstellung der HQL bis zum 31.12.2018, auf zum Beispiel Natriumdampfhochdrucklampen (gelbes Licht) oder LED (weißes Licht) zu erfolgen. Bis zum 31.12.2018 ist die Unterhaltung der HQL durch EWR gewährleistet.

Herr Müller stellt die wesentlichen Unterschiede der Natriumdampfhochdrucklampen und LED hinsichtlich Ästhetik und Funktion, Energie und Kosten sowie Technik und Sicherheit vor. Insbesondere geht Herr Müller auf die Wirtschaftlichkeitsberechnung beider Lampentypen ein. Unter Berücksichtigung der Anschaffungskosten, der Reinvestition der LED von ca. 70% vom Neuwert nach einer Lebensdauer von 12 Jahren, der Wartungskosten und der Energiekosten, zeigt die Wirtschaftlichkeitsberechnung nach einem Betrachtungszeitraum von ca. 36 Jahren einen leichten Vorteil der LED. Die konkreten Zahlen sind der Präsentation zu entnehmen.

Im Laufe der Präsentation werden verschiedene Gesichtspunkte von den Ratsmitgliedern hinterfragt. Es wird darauf eingegangen, dass der Wirtschaftlichkeitsvergleich nur dann zum Tragen kommt, wenn die Natriumdampflampe auch auf Dauer weiter betrieben werden kann und kein Verbot dieser Lampe durch Gesetz in künftigen Jahren angeordnet wird. Auch werden die Kosten der Reinvestition der LED nach einer Lebensdauer von 12 Jahre kritisch betrachtet, da eine künftige technische Entwicklung auch eine längere Lebensdauer mit sich bringt. Insoweit unterliegen der Wirtschaftlichkeitsberechnung Annahmen, die sich auch künftig ändern können.
Ferner wird thematisiert, dass bei einem Investitionsvolumen von 36.000,-- für die Umstellung auf Natriumdampflampen und von ca. 50.000,--€ für die Umstellung auf LED Vergaberecht zu beachten ist. Darüber hinaus erfüllt die Umrüstung der Straßenbeleuchtung den Tatbestand der Erneuerung und Verbesserung für die Erhebung von Ausbaubeiträgen, sodass die Kosten der Sanierung der Straßenbeleuchtung anteilig von den Anliegern zu tragen sind.

Hinsichtlich der Möglichkeit eine Bezuschussung der Investitionskosten für die Umrüstung auf LED bietet EWR weitere Hilfe zur Errechnung des nachzuweisenden Einsparvolumens an. Grundsätzlich besteht die Möglichkeit einer Förderung der Investitionskosten mit einer Quote von 20-25% je nach Einsparpotenzial.

Nachdem keine Fragen mehr gestellt werden, bedankt sich der Vorsitzende bei den Herren Frohnhöfer und Müller für die umfangreichen Ausführungen. Eine Entscheidung in der heutigen Sitzung wird noch nicht getroffen.


TOP 3  Landtagswahlen am 13.03.2016;
           - Benennung Wahlvorstand

Der Wahlvorstand für die Landtagswahl am 13. März 2016 wird mit den Vertretern des Ortsgemeinderates gebildet. Eine schriftliche Information ergeht zur gegebener Zeit seitens der Verbandsgemeindeverwaltung Wöllstein.
    


                 
TOP 4 Mitteilungen und Anfragen    

Ortsbürgermeister Haas teilt folgendes mit:
-    Die Gemeindeschwester, Frau Maria Di Geraci-Dreier hat sich bei der Gemeindeverwaltung Wonsheim persönlich vorgestellt. Sie ist Ansprechpartnerin für hochbetagte Bürgerinnen und Bürger über 80 Jahre.
-    Eine Bürgerversammlung soll nach den Landtagswahlen stattfinden. Unter anderem soll der Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ Inhalt werden. Weitere Themen sollen von den Fraktionen benannt und vorbereitet werden.
-    Zur Realisierung der Radwegeverbindung zwischen Wonsheim und Stein- Bockenheim findet am 17.02.2016 ein weiteres Gespräch mit den Vertretern der Ortsgemeinde Stein Bockenheim statt.
-    Der Schaustellerbetrieb Nickel und Sohn aus Ingelheim hat Interesse bekundet, an Veranstaltungen in der Ortsgemeinde Wonsheim mit einem Kettenflieger teilzunehmen.
-    Die Aufrüstung der Geschwindigkeitsanzeigeanlagen mit Erfassung der Austrittsgeschwindigkeiten kostet 95,20€ pro Anlage.
-    Laut Mitteilung der Forstverwaltung konnte für das Jahr 2015 ein um 1000,--€ höherer Zuschuss (Insgesamt 5.873,--€) erwirtschaftet werden.
-    Nach Beseitigung der umgestürzten Weiden an der Siefersheimer Straße wurde die Grundstückseigentümerin seitens der Gemeinde Wonsheim angeschrieben, mit Hinweis auf die Eigentümerverpflichtung.
-    Im Rahmen eine Verkehrsschau am 11.12.2015 wurden auch Maßnahmen zu Verkehrsberuhigung in der Ortsdurchfahrt Wonsheim (30 km Begrenzung) besprochen. Die Anordnung einer Geschwindigkeitsreduzierung wurde letztlich durch die zuständigen Behörden (Landesbetrieb Mobilität Worms, Kreisverwaltung Alzey-Worms und Polizeiwache Wörrstadt) mit dem Hinweis auf die Grundregeln der StVO in § 1 abgelehnt.

Nach dem keine Mitteilungen und Anfragen mehr vorliegen, schließt Ortsbürgermeister Haas um 22.45 Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung.


Unterschriften:

________________________                ___________________________
(Rudolf Haas, Vorsitzender)                (Gernot Emrich, Schriftführer)


Niederschrift gefertigt am 17.02.2016/fa