Wonsheim

...ein l(i)ebenswertes Dorf!

Sitzung am 07.12.2015

N I E D E R S C H R I F T

über die 8. Sitzung des Ortsgemeinderates Wonsheim

- öffentlicher Teil -

Datum: Montag, den 07. Dezember 2015
Ort: Rathaus / Sitzungssaal        
Beginn: 19:00 - 21.45 Uhr



I.    Anwesenheitsliste

Ortsbürgermeister:                
Rudolf Haas            

Beigeordnete :
1. Beigeordneter Heinfried Stumpf (ab 19.35 zu TOP 3)
2. Beigeordneter Karsten Emrich    
                
Ratsmitglieder:
Eberhard Abele            
Jochen Emrich    
Wilhelm Haupt        
Udo Mann        
Friedrich Reinhardt                
Angelika Roos
Sigrid Scheel            
Boris Schön            
Walter Simon
Uwe Trautwein        


weitere Anwesende:
Emrich, Gernot als Schriftführer, VGV



II.    Tagesordnung

öffentlicher Teil

TOP 1 Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO

TOP 2 Austausch der Quecksilberdampflampen durch LED (Straßenbeleuchtung)
          - Konzepterstellung
          - Beratung und Beschluss -

TOP 3 Pfarrgarten – Planung und Gestaltung
          - weitere Vorgehensweise
             
TOP 4 Unser Dorf hat Zukunft
          - Sachstandsbericht -

TOP 5 Anschaffung von Hundetoiletten
          - Beratung und Beschluss -

TOP 6 Vereinszuwendungen
          - Beratung und Beschluss -

TOP 7 Annahme von Spenden
          - Beratung und Beschluss -

TOP 8 Stromversorgung auf dem Rathausplatz
          - Beratung und Beschluss -

TOP 9 Vorstellung neuer Internetauftritt der Gemeinde

TOP 10 Mitteilungen und Anfragen


                                                                                                                                                 

Ortsbürgermeister Haas eröffnet um 19.00 Uhr die Sitzung des Ortsgemeinderates und begrüßt alle anwesenden Ratsmitglieder sowie die Zuhörerin Lena Emrich. Zum Schriftführer wird Herr Emrich von der Verbandsgemeindeverwaltung Wöllstein bestellt. Der Vorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Rates fest. Einwände oder Ergänzungsvorschläge zur Tagesordnung werden nicht vorgebracht, ebenso sind keine Einwände zur letzten Sitzungsniederschrift zu verzeichnen.


Tagesordnungspunkte

TOP 1 Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO

Der Verwaltung liegen keine schriftlichen Anfragen vor, mündliche Fragen werden nicht gestellt.



TOP 2 Austausch der Quecksilberdampflampen durch LED (Straßenbeleuchtung)
          - Konzepterstellung
          - Beratung und Beschluss -

Aufgrund des Lampenverbotes (Quecksilberdampflampen dürfen ab 15.04.2015 nicht mehr auf den Markt gebracht werden) sind auch in der Ortsgemeinde Wonsheim bis 31.12.2018 ca. 90 Straßenleuchten umzurüsten. Die EWR Netz GmbH wird diesbezüglich  entsprechend dem Straßenbeleuchtungsvertrag ein Sanierungskonzept erarbeiten. In diesem Konzept sollen die Kosten für LED Leuchten berücksichtigt werden. Die Ortsgemeinde hat zwei LED Leuchten ausgewählt, welche als Musterleuchten in der Backhausstraße und In den Obstgärten installiert waren (Siteco Streetlight SL 10 mini und ein Umbausatz für die Bogenleuchten von Schuch -kleine Bauform-).
Das Konzept soll u.a. Aufschluss über die einmaligen Investitionskosten und  die künftige Stromersparnis geben. Anschließend kann die Ortsgemeinde weitere Entscheidungen über die zeitliche Abwicklung der Umstellungen treffen. Eine Information an die Bürger hierüber und über die mögliche Erhebung von Beiträgen soll in der nächsten Einwohnerversammlung, evtl. im März nächsten Jahres, erfolgen.

Nach Aussprache spricht sich der Gemeinderat einstimmig (ohne Enthaltungen) dafür aus, die EWR Netz GmbH mit der Konzepterstellung mit Berücksichtigung o.g. Leuchten zu beauftragen.



TOP 3 Pfarrgarten – Planung und Gestaltung
          - weitere Vorgehensweise

Mit dem Gestaltungskonzept hat sich der Sport- und Kulturausschuss sowie der Bau- und Liegenschaftsausschuss in einer gemeinsamen Sitzung am 18.11.2015 befasst. Ortsbürgermeister Haas stellt das Gestaltungskonzept lt. vorliegender Planung vor. Es sind folgende Arbeiten vorgesehen:

-    Errichtung einer Trockenmauer zum Abfangen der bestehenden Bruchsteinmauer;
-    2 Terrassen (Bühnen), 4 Bänke;
-    wassergebundene Wege;
-    Bodenstrahler zum Anstrahlen der Bruchsteinmauer;
-    Errichtung von Standleuchten zur Beleuchtung des Gartens und der Parkflächen;
-    Hochstammbäume und Sträucher aus dem Wald;
-    eventuell ein Wasserspiel und eine hohe Liege aus Holz;
-    Weinreben als Abgrenzung des Pfarrgarten zu den  Parkflächen;
-    barrierefreier Eingang (von der Weihergasse aus oder alternativ von der Untergasse aus).

Nach eingehender Aussprache beschließt der Ortsgemeinderat einstimmig (ohne Enthaltung) das vorliegende Gestaltungskonzept weiter zu verfolgen und die Beleuchtung mit dem EWR abzustimmen.



TOP 4 Unser Dorf hat Zukunft
          - Sachstandsbericht –

Auch hierüber hat der Bau- und Liegenschaftsausschuss zusammen mit dem Sport- und Kulturausschuss am 18.11.2015 beraten. Auf der Grundlage des Bewertungsbogens für die Teilnahme am Landeswettbewerb wurden sowohl positive als auch negative Punkte, bezogen auf die Ortsgemeinde Wonsheim, herausgearbeitet. Positiv bewertet werden kann z. B. der Waldlehr- und Erlebnispfad, das Freizeitgelände, der Friedhof, die Tätigkeiten in den Ortsvereinen, die  Jugendarbeit, die Gestaltung des alten Ortskerns, die ev. und kath. Kirche, die zahlreichen Veranstaltungen – wie z. B. Weihnachtsmarkt, usw..
Als negative Kriterien werden u.a. die fehlenden Einkaufs- und Übernachtungsmöglichkeiten sowie die fehlende Gastronomie gesehen.
Da die Teilnahme am Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ Akzeptanz, Mithilfen und Initiativen auch aus der Bevölkerung bedarf, soll hierüber zunächst im Rahmen der nächsten Einwohnerversammlung informiert werden.

Der Gemeinderat beschließt diese Verfahrensweise einstimmig (ohne Enthaltungen).



TOP 5 Anschaffung von Hundetoiletten
          - Beratung und Beschluss -

Der Vorsitzende informiert eingangs nochmals über Beschwerden von Bürgern wegen Hundekot auf öffentlichen Wegen und Plätzen. Dem soll entgegen gewirkt werden und an vier Stellen in der Ortsgemeinde Wonsheim (z.B. im Bereich des Kinderspielplatzes und am Beginn des Radweges nach Siefersheim und des Wirtschaftsweges nach Stein-Bockenheim) Hundetoiletten aufgestellt werden.

Im Rat erfolgt hierüber eine rege Aussprache zur Sinnhaftigkeit der Hundetoiletten und auch der Möglichkeit der Ahndung mit Bußgeldern.

Abschließend beschließt der Gemeinderat bei einer Nein-Stimme vier Hundetoiletten zum Preis von ca. 230,-- € pro Stück anzuschaffen. Die Verwaltung wird ermächtigt ein konkretes Angebot einzuholen und die Anschaffung zu tätigen.



TOP 6 Vereinszuwendungen
          - Beratung und Beschluss -

Der Gemeinderat beschließt die Vereinszuwendungen entsprechend dem Vorjahr einstimmig (ohne Enthaltungen) wie folgt:

Kinderchor „Ton in Tönchen“ 50 Euro
Gesangverein 100 Euro
Carnevalverein 50 Euro
Freiwillige Feuerwehr 100 Euro
Jugendfeuerwehr / Bambinis 50 Euro
Landfrauenverein 100 Euro
Arbeiterwohlfahrt 100 Euro
TSV Wonsheim 100 Euro
Schützenverein 50 Euro
IG Therapeutsches Reiten e.V. 50 Euro
Touringclub 50 Euro



TOP 7 Annahme von Spenden
          - Beratung und Beschluss -

Die Wühlmäuse haben aus den Erlösen von Kindersachenbasaren der Ortsgemeinde Wonsheim eine Beschallungsanlage gespendet. Vorgesehen ist, dass die Anlage seitens der Ortsgemeinde allen Vereinen zur Verfügung gestellt wird. Die Anlage kann auch für den Friedhof Verwendung finden.

Der Ortsgemeinderat beschließt die Annahme der Spende einstimmig (ohne Enthaltungen). Ortsbürgermeister Haas bedankt sich ausdrücklich bei den Wühlmäusen.


TOP 8 Stromversorgung auf dem Rathausplatz
          - Beratung und Beschluss -

Die Ortsgemeinde Wonsheim hat sich der RWE-Initiative „Aktiv vor Ort“ angeschlossen und erhält als Unterstützung für eine Stromverteileranlage auf dem Dorfplatz für Dorffeste (wie z.B. Kerb und Weihnachtsmarkt) eine Förderung von 2.000,-- €. Die technische Umsetzung wird das Ratsmitglied Herr Uwe Trautwein übernehmen.

Der Gemeinderat beschließt sodann einstimmig (ohne Enthaltungen) die Anschaffung der entsprechenden Stromverteileranlage. Herr Haas bedankt sich ausdrücklich bei den Initiatoren Herrn Friedrich Reinhardt sowie Herrn Uwe Trautwein.


TOP 9 Vorstellung neuer Internetauftritt der Gemeinde

Ortsbürgermeister Haas gibt das Wort an den zweiten Beigeordneten Karsten Emrich, der die neue Homepage der Ortsgemeinde Wonsheim vorstellt. Der Internetauftritt ist seit zwei Wochen freigeschaltet, sodass sich alle Ratsmitglieder bereits einen Überblick verschaffen konnten. Beiträge, die auf der Homepage einzustellen sind, bzw. Anregungen oder Verbesserungsvorschläge sollen an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! gerichtet werden.

Abschließend bedankt sich Ortsbürgermeister Haas bei den Mitwirkenden für die Erstellung der Homepage (Herren Karsten Emrich, Jochen Emrich, Jochen Lukassowitz und Wolfgang Gerhard).



TOP 10 Mitteilungen und Anfragen

Ortsbürgermeister Haas teilt folgendes mit:

- Voraussichtlich im März kommenden Jahres wird eine Bürgerversammlung mit den Themen: LED Straßenbeleuchtung und Landeswettbewerb – „Unser Dorf soll schöner“ stattfinden.

- Die Gebäudereinigungsfirma GEG hat eine Preisanpassung ab 01.01.2016 aufgrund Lohnerhöhung von 2,62% mitgeteilt. Ob dies Auswirkungen auf die Höhe der Nutzungsgebühr hat, muss gesondert geprüft werden.

- Seitens der VG Wöllstein ist eine Teilnahme am Rheinland-Pfalz-Tag nächsten Jahres in Alzey mit einem Stand geplant. Eine Beteiligung der Ortsgemeinden wird abgefragt. Von der Ortsgemeinde Wonsheim wird sich der Heinrich Bechtolsheimer Kreis mit dem Verkauf von Büchern von Heinrich Bechtolsheimer beteiligen.


Anfragen

- Ratsmitglied Reinhardt bittet um Bekanntmachung des Standtortes des Defibrillators im Nachrichtenblatt der Verbandsgemeinde Wöllstein, sowie eine Information über die Handhabung. Ratsmitglied Simon schlägt alternativ vor, eine Liste über alle Standtorte aller Defibrillatoren in der VG zu erstellen und zu veröffentlichen.

- Ratsmitglied Reinhardt bemerkt, dass die Lautsprecher in der Gemeindehalle zu weit im Raum angebracht sind, mit der Folge, dass in den vorderen Reihen die Akustik darunter leidet. Bei gemeindlichen Veranstaltungen, z.B. Seniorenweihnachtsfeier, kann die Bestuhlung entsprechend zurückgerückt werden.

- Ratsmitglied Haupt bittet die Verwaltung, aufgrund der großen Anzahl wildstreuender Katzen, um Veröffentlichung eines Hinweises im Nachrichtenblatt, dass die Möglichkeit der Sterilisation von Katzen besteht.

- Ratsmitglied Haupt informiert über die Initiative der SPD-Fraktion zur Anschaffung einer Büste von Heinrich Bechtolsheimer mit Aufstellung im Pfarrgarten. Die Kosten hierfür betragen zwischen 3.000,-- und 5.000,--€. Träger der Maßnahme soll die Ortsgemeinde Wonsheim sein.  Herr Haas erinnert, dass ein ursprünglicher Antrag der FWG-Fraktion vorliegt, mit dem Ansinnen, eine Statue von Heinrich Bechtolsheimer (sitzend auf einer Bank) am Dorfbrunnen aufzustellen. Auch hierüber wurde noch nicht beraten und entschieden. Daneben ist noch zu klären, in wie weit Gelder aus dem Topf „200 Jahre Rheinhessen“ für eine solche Maßnahme zur Verfügung stehen. Zu gegebener Zeit soll eine weitere Beratung im Gemeinderat erfolgen.

Nach dem keine Mitteilungen und Anfragen mehr vorliegen, schließt Ortsbürgermeister Haas um 21.45 Uhr die Ratssitzung und bedankt sich bei allen Ratsmitgliedern für die gute Zusammenarbeit im abgelaufenen Jahr.


Unterschriften:

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(Rudolf Haas, Vorsitzender)                (Gernot Emrich, Schriftführer)