Wonsheim

...ein l(i)ebenswertes Dorf!

Sitzung am 07.09.2015

N I E D E R S C H R I F T

über die 6. Sitzung des
Ortsgemeinderates Wonsheim
- Öffentlicher Teil -

Datum: Montag, dem 07. September 2015, 20.00 Uhr – 21.50 Uhr
Ort: Rathaus
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I. Anwesenheitsliste

Ortsbürgermeister: Fraktion:
Haas, Rudolf WG Haas

Beigeordnete:
1. Beig. Stumpf, Heinfried WG Haas
2. Beig. Emrich, Karsten WG Haas

Ratsmitglieder:
Abele, Eberhard SPD
Emrich, Jochen WG Haas
Haupt, Wilhelm SPD
Mann, Udo WG Haas
Reinhardt, Friedrich WG Haas ab 20:15 zu TOP 3
Roos, Angelika WG Haas
Scheel, Sigrid WG Haas
Schön, Boris WG Haas entschuldigt
Simon‚ Walter WG Haas entschuldigt
Trautwein, Uwe SPD entschuldigt

Weitere Anwesende:
Emrich, Gernot, Verbandsgemeindeverwaltung Wöllstein, zugleich Schriftführer
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II. Tagesordnung

Öffentlicher Teil

TOP 1 Einwohnerfragestunde gem. 16 a GemO

TOP 2 Aufstellen von Bannerhalter der Ortsvereine
- Beratung und Beschluss -

TOP 3 Aufstellen von LED-Musterleuchten in der Ortsgemeinde
- Sachstandsbericht -

TOP 4 Pfarrgarten
a) Pachtvertrag mit der ev. Kirchengemeinde
- Sachstandsbericht -
b) Auftragsvergabe Einebnung
- Beratung und Beschluss -

TOP 5 Getränkeliefervertrag mit der Fa. Radeberger für die Gemeindehalle
- Beratung und Beschluss -

TOP 6 Grabenreinigung inkl. Dunzelbach in der Gemarkung
- Beratung und Beschluss -

TOP 7 Erneuerung Sanitäranlage Kindertagesstätte
- Sachstandsbericht -

TOP 8 Homepage der Ortsgemeinde
- Sachstandsbericht -

TOP 9 Mitteilungen und Anfragen

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Ortsbürgermeister Haas eröffnet um 20:00 Uhr die Sitzung des Ortsgemeinderates und be-grüßt alle Anwesenden. Zum Schriftführer wird Herr Emrich von der Verbandsgemeindever-waltung Wöllstein bestellt. Der Vorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Be-schlussfähigkeit des Rates fest. Einwände oder Ergänzungsvorschläge zur Tagesordnung werden seitens der Ratsmitglieder nicht vorgebracht. Ebenso werden keine Einwände zur letzten Sitzungsniederschrift vorgetragen.

III. Tagesordnungspunkte

TOP 1 Einwohnerfragestunde gem. 16 a GemO

Schriftliche Anfragen liegen der Verwaltung nicht vor. Seitens der anwesenden Zuhörer in-formiert Herr Wolfgang Gerhardt im Namen des Kindersachenbasars Wonsheim „Die Wühl-mäuse“, dass aus den Erlösen des Kindersachenbasars der Ortsgemeinde Wonsheim ein Defibrillator gespendet wird. Als Ort für die Bereitstellung des Gerätes für die Öffentlichkeit soll der Eingangsbereich der Filiale der Volksbank Alzey in der Untergasse zur Verfügung stehen. Entsprechende Absprachen mit der Volksbank Alzey wird Herr Gerhardt vornehmen. Ortsbürgermeister Haas bedankt sich für die Spendenbereitschaft und teilt mit, dass die An-nahme der Spende in einer der nächsten Ratssitzungen förmlich vom Gemeinderat zu be-schließen ist.

TOP 2 Aufstellen von Bannerhalter der Ortsvereine
- Beratung und Beschluss -

Ortsbürgermeister Haas informiert über die gemeinsame Initiative der Ortsvereine zur Auf-stellung von Bannerhaltern an drei Ortseingängen. Die Kosten für die Bannerhalter werden von den Ortsvereinen getragen. Die Montage erfolgt mit Einschlaghülsen.

Nach kurzer Aussprache begrüßt der Gemeinderat die Initiative der Ortsvereine und stimmt dem Aufstellen von Bannerhaltern einstimmig (ohne Enthaltung) zu.

TOP 3 Aufstellen von LED-Musterleuchten in der Ortsgemeinde
- Sachstandsbericht -

Der Vorsitzende teilt mit, dass in der Backhausstraße und in den Obstgärten fünf LED-Musterleuchten unterschiedlicher Hersteller installiert wurden. Die Ortsgemeinde ist nun auf-gefordert eine Auswahl für die künftige Umrüstung der Straßenbeleuchtung zu treffen, sodass seitens der EWR-Netze GmbH ein konkretes Angebot für die einzelnen Straßen erfolgen kann. Die Kosten pro Leuchte bzw. pro Umbausatz betragen ca. 400,00 bis 500,00 €. Herr Haas bittet die Ratsmitglieder um Besichtigung der Leuchten, sodass in einer der nächsten Ratssitzungen eine Entscheidung getroffen werden kann. Herr Haas macht auch darauf aufmerksam, dass die Kosten für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung umlagepflichtig sind, d.h. von den bevorteilten Anliegern hierfür Ausbaubeiträge erhoben werden müssen.

Auf Anfrage von Ratsmitglied Haupt zur Beleuchtung des Rathaus-Umfeldes informiert Herr Haas, dass hier ein besonderes Konzept in Verbindung mit der Beleuchtung des Pfarrgartens erstellt werden soll.

TOP 4 Pfarrgarten
a) Pachtvertrag mit der ev. Kirchengemeinde
- Sachstandsbericht -
b) Auftragsvergabe Einebnung
- Beratung und Beschluss -

a) Pachtvertrag mit der ev. Kirchengemeinde
- Sachstandsbericht -

Der Vorsitzende informiert, dass zwischenzeitlich der Pachtvertrag mit der evangelischen Kirche abgeschlossen ist. Der Pachtvertrag beginnt am 1. August 2015 und hat eine Laufzeit von 30 Jahren. Zur künftigen Gestaltung des Pfarrgartens erfolgt eine kurze Aussprache im Gemeinderat, wobei hierüber im Detail der Bauausschuss befasst wird.

b) Auftragsvergabe Einebnung
- Beratung und Beschluss -

Für die Einebnung des Pfarrgartens wurden drei Angebote eingeholt, die sich zwischen 3.050,00 und 5.700 € (jeweils netto) bewegen. Die Verwaltung schlägt vor, dem günstigsten Anbieter, der Firma Creativ-Gartengestaltung GmbH aus Neu-Bamberg, den Auftrag zum Angebotspreis von 3.050 € netto zu vergeben.
Der Gemeinderat beschließt dies einstimmig (ohne Enthaltung).

TOP 5 Getränkeliefervertrag mit der Fa. Radeberger für die Gemeindehalle
- Beratung und Beschluss –

Der bestehende Getränkeliefervertrag mit der Radeberger-Gruppe ist am 31.05.2015 abge-laufen. Da die komplette Abnahme der vereinbarten Menge an Fassbier seitens der Ortsge-meinde nicht erfolgte, ist für die Fehlmenge von 737 Hektoliter ein entgangener Gewinn an die Radeberger-Gruppe i.H.v. 8.000 € zu zahlen. Zur Vermeidung von ursprünglich vorgese-henen vertraglichen Schadensersatzansprüchen wurde mit der Radeberger-Gruppe Einigkeit erzielt, dass der Vertrag über weitere 10 Jahre mit automatischer Vertragsverlängerung neu abgeschlossen werden kann.
Herr Haas informiert, dass die Radeberger-Gruppe nicht bereit ist, den Getränkeliefervertrag komplett aufzulösen. Hierzu besteht auch nach rechtlicher Überprüfung durch die Verbands-gemeindeverwaltung Wöllstein keine Rechtsanspruch seitens der Ortsgemeinde. In einem gemeinsamen Gespräch bei der Verbandsgemeindeverwaltung mit einem Vertreter der Ra-deberger-Gruppe wurde die eingangs beschriebene weitere Verfahrensweise mündlich ver-einbart, wobei der ursprünglich geforderte entgangene Gewinn in Höhe von 10.000,-- € auf nun 8.000,-- € herabgesetzt wurde.

Da der neue Gastronomie-Partnerschaftsvertrag kurzfristig abzuschließen ist, ermächtigt der Gemeinderat den Ortsbürgermeister einstimmig (ohne Enthaltung) den Vertragsabschluss unter den oben genannten Voraussetzungen (Einmalzahlung von 8.000 € als entgangener Gewinn an die Radeberger-Gruppe, weiterer Abschluss für 10 Jahre mit jährlicher Verlänge-rungsoption ohne Schadensersatzforderung).

TOP 6 Grabenreinigung inkl. Dunzelbach in der Gemarkung
- Beratung und Beschluss -

Aufgrund der Ermächtigung in der letzten Ortsgemeinderatsitzung zur Auftragsvergabe in-formiert Ortsbürgermeister Haas, dass zwischenzeitlich die Firma Ternis aus Sargenroth mit der Grabenreinigung beauftragt wurde (u.a. Bereiche des langen Grabens in Richtung Stein-Bockenheim). Eine Beschlussfassung ist mithin in der heutigen Sitzung nicht mehr erforder-lich. Informativ teilt Bürgermeister Haas mit, dass die erforderliche Bodenprobe der Aushub-massen unbedenklich ist. Die Kosten der Analyse durch die Ingenieurgesellschaft Hans be-tragen 706,86 €.

TOP 7 Erneuerung Sanitäranlage Kindertagesstätte
- Sachstandsbericht -

Der Vorsitzende informiert, dass die Maßnahme weitestgehend beendet ist und zur Zufrie-denheit aller ausgeführt wurde. Nach endgültiger Fertigstellung und Abnahme soll nochmals ein gemeinsamer Termin mit dem Bauausschuss und den beteiligten Ortsgemeinden verein-bart werden.

TOP 8 Homepage der Ortsgemeinde
- Sachstandsbericht -

Ortsbürgermeister Haas sowie der 2. Beigeordnete Karsten Emrich berichten vom Fortschritt der Neugestaltung der Homepage der Ortsgemeinde Wonsheim. Die beauftragte Firma MMW-Consulting (Herr Matthias Mann) hat mittlerweile das Grundraster und den Aufbau der Homepage erarbeitet, sodass nach weiterer Einpflege von Inhalten nach Vorgaben der Ortsgemeinde bzw. des Sport- und Kulturausschusses eine Präsentation der Homepage in einer der nächsten Ratssitzungen erfolgen kann.

TOP 9 Mitteilungen und Anfragen

Ortsbürgermeister Haas teilt folgendes mit:

• Am 3. Oktober 2015 finden die Wonsheimer Konzerte, durchgeführt vom Gesangver-ein Wonsheim, statt.
• Zwischen verschiedenen Trafo-Stationen in der Ortsgemeinde Wonsheim werden zurzeit neue Mittelspannungskabel zur Stabilität der Stromnetzversorgung seitens der EWR-Netze GmbH verlegt.
• Die Sicherheitsinspektion und Wartung von Kinderspielplätzen wird durchgeführt.
• Der Fahrzeugführer, welcher die Informationstafel in der Untergasse an der Pfarrgar-tenmauer beschädigt hat konnte bislang nicht ermittelt werden. Die Schadensregulie-rung wird ca. 1.500 € an Kosten verursachen.
• Eine Teilnahme am Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ für 2016 soll durch den Sport- und Kulturausschuss in Verbindung mit dem Bauausschuss geprüft werden.
• Die Fraktionen werden gebeten, sich mit dem Aufstellen von Hunde-WCs an geeigne-ten Stellen (z.B. Wege in Richtung Eckelsheim und Stein-Bockenheim, Radweg nach Siefersheim) zu befassen. Die Kosten für einen Hunde-WC betragen ca. 350 €. Hier-über soll in einer der kommenden Sitzung beraten und beschlossen werden.
• Herr Sven Schwarz aus Eckelsheim führt Pflegearbeiten der Uferböschungen durch Beweidung mit Ziegen durch. Er bietet auch dies der Ortsgemeinde Wonsheim zu ei-nem Preis 0,85 € je Meter Graben an.
• Die Ortsgemeinde Wonsheim ist bestrebt Aufzeichnungen des verstorbenen Herrn Ullrich Kleine-Hering über geschichtliche Hintergründe der Ortsgemeinde Wonsheim zu erhalten.
• Am 17. September 2015 findet eine Auftakt-Veranstaltung der Initiative „Smart Village Rheinland-Pfalz – Dörfer zukunftsfähig und effizienter gestalten“ statt.
• Alle Landwirte und Winzer werden durch öffentliche Bekanntmachung wieder daran erinnert beim Bestellen der Felder die Grenzabstände zu den landwirtschaftlichen Wirtschaftswegen einzuhalten.
• In der Ortsgemeinde Wonsheim sind derzeit 5 Asylbewerber wohnhaft. Über die Ge-samtthematik erfolgt eine kurze Aussprache im Gemeinderat.

Anfragen:

• Herr Haupt informiert über das Fehlen von Straßennamen (z.B. Feldwinkel) auf der Info-Tafel in der Schillingspforte.
• Herr Haupt regt eine Bürgerversammlung in Herbst dieses Jahres an, wie bereits im Gemeinderat vorbesprochen. Ortsbürgermeister Haas informiert, dass die Bürgerver-sammlung erst anberaumt werden kann, wenn Themeninhalte feststehen; ggfls. dann im Frühjahr 2016.
• Herr Haupt bittet um Auswertung der Messergebnisse der Geschwindigkeitsanzei-geanlage.
• Auf Anfrage von Herrn Haupt zum Straßenaufbruch in der Untergasse erläutert Orts-bürgermeister Haas, dass zwischenzeitlich die Arbeiten in Verbindung mit der Was-serversorgung Rheinhessen erledigt sind.
• Auf Anfrage von Herrn Haupt zur Wiederinbetriebnahme des Hotels „Zum Ochsen“ kann Ortsbürgermeister Haas keine neueren Ausführungen machen.

Nach dem keine Mitteilungen und Anfragen mehr vorliegen, schließt Ortsbürgermeister Haas um 21.50 Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung.

Unterschriften:

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(Haas, Vorsitzender) (Emrich, Schriftführer)